Allgemeine Geschäftsbedingungen der Haavest GmbH
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER HAAVEST GMBH
1. Allgemeines und Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Haavest GmbH, Marienstraße 32, 40210 Düsseldorf (im Folgenden „Haavest“), vertreten durch die Geschäftsführer Piero Alessio und Achim Kümpel, und Unternehmer-Kunden, insbesondere im Wege des Fernabsatzes, abgeschlossenen Verträge über die Erbringung von Digital Service Dienst- und Werkleistungen (im Folgenden „Leistungen“). Ergänzende Vereinbarungen und/oder Nebenabreden sind nur gültig, wenn Haavest ausdrücklich zustimmt.
Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
2. Angebot und Vertragsschluss im Wege des Fernabsatzes
2.1. Haavest übermittelt dem Kunden per E-Mail ein individuelles Angebot, welches die zu erbringenden Leistungen detailliert beschreibt.
2.2. Sofern der Kunde mit den konkreten Inhalten des Angebots einverstanden ist, kann er dieses per E-Mail annehmen. Diesbezüglich ist eine unmissverständliche Bezugnahme auf das konkrete Angebot sowie der eindeutige und erkennbare Wille zum Vertragsschluss notwendig.
2.3. Alternativ kann der Kunde das Angebot über das Anklicken des im Angebots-PDF enthaltenen Links über ein Portal annehmen. Dort ist das Angebot nochmals aufgeführt und kann über einen weiteren Button freigegeben werden.
Der Vertragsschluss erfolgt jeweils mit Eingang der Angebotsannahme bei Haavest.
3. Vertragsschluss offline
Soweit der Vertrag nicht im Wege des Fernabsatzes geschlossen wird, kommt der Vertrag durch die verbindliche Unterschrift des Kunden auf dem Angebot von Haavest zustande.
4. Preise
4.1. Es gelten jeweils die im Angebot von Haavest angegebenen Preise.
4.2. Die angegebenen Preise von Haavest verstehen sich als Nettopreise, sämtliche Rechnungspositionen enthalten Nettowerte ohne Umsatzsteuer. Die Rechnungsbeträge der einzelnen Positionen ergeben den Nettogesamtbetrag. Anschließend werden der Umsatzsteuerbetrag und der gesamte Bruttorechnungsbetrag ermittelt und angegeben.
5. Zahlungsbedingungen
5.1. Als Zahlungsart bietet Haavest die Zahlung auf Rechnung an.
5.2. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungstellung zur Zahlung fällig. Bei Dauerprojekten erfolgt die Rechnungstellung über die Summe der erbrachten Monatsleistungen bis spätestens zum 3. Werktag des Folgemonats. Die Parteien behalten sich die Vereinbarung individueller Zwischenabrechnungen vor.
5.3. Es gelten die Preise im jeweiligen Angebot.
5.4. Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden gelten die gesetzlichen Regelungen zum Verzug. Der Zinssatz bei Unternehmen beträgt 9 % Punkte über dem Basiszinssatz per anno.
5.5. Dem Kunden stehen als Unternehmer Zurückbehaltungsrechte, soweit es sich nicht um Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis handelt, nicht zu, wenn seine geltend gemachten Gegenansprüche von Haavest bestritten werden, diese nicht rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif sind.
5.6. Die Rechnung wird auf die vom Kunden angegebene Rechnungsadresse ausgestellt. Es obliegt dem Kunden, vor Annahme des Angebots sämtliche im Rahmen des Angebots angegebenen Daten auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Ein Anspruch auf nachträgliche Berichtigung der Rechnung besteht nur dann, wenn die Rechnungsdaten nicht mit etwaigen Daten in dem an den Kunden übermittelten Angebot übereinstimmen. Eine darüber hinaus gehende nachträgliche Änderung des Rechnungsadressaten, etwa von einem unternehmerischen Kunden auf einen privaten, erfolgt nicht.
6. Ablauf, Rechte und Pflichten, Abnahme von Werkleistungen
6.1. Die Inhalte der jeweiligen Aufträge ergeben sich aus der jeweiligen Beschreibung in den Angeboten von Haavest.
6.2. Die Inhalte und Darstellungen auf der Webseite https://haavest.de dienen ausschließlich der Bewerbung und Präsentation der von Haavest angebotenen Leistungen und sind nicht Gegenstand des zwischen Haavest und dem Kunden geschlossenen Vertrags.
6.3. Sämtliche Leistungen werden durch Haavest in persönlicher Zusammenarbeit mit dem Kunden und gemäß den vereinbarten Spezifikationen und Anforderungen erbracht, je nach Anforderungen des Vertragsverhältnisses entweder vor Ort oder Remote. Die konkreten Abläufe werden, soweit möglich, im Angebot benannt oder – ggf. ergänzend - während des Vertragsverhältnisses zwischen den Vertragsparteien vereinbart.
6.4. Haavest ist nicht verpflichtet, einen bestimmten Berater / Entwickler für die Durchführung des vertraglich vereinbarten Projekts einzusetzen. Haavest ist jederzeit auch während der Leistungserbringung berechtigt, den eingesetzten Berater / Entwickler durch eine andere, gleichermaßen geeignete Person zu ersetzen, sofern dadurch die Durchführung und Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistung nicht wesentlich verzögert wird.
6.5. Die Video- und Audioaufzeichnung von im Wege der Vertragserfüllung durchzuführender Meetings ist nur mit schriftlichem Einverständnis der Haavest gestattet.
6.6. Sofern Haavest und der Kunde über den eigentlichen Vertragsumfang hinaus ein ergänzendes Training der Mitarbeiter des Kunden während der Projektlaufzeit vereinbaren, ist es ausschließlich intern Beschäftigten des Kunden gestattet, daran teilzunehmen. Trainings werden nur mit intern Beschäftigten des Unternehmens durchgeführt. Externe Mitarbeiter des Kunden sind ausgeschlossen.
6.7. Der Kunde ist verpflichtet, Haavest bei der Durchführung der vertraglichen Pflichten zu unterstützen, insbesondere sämtliche zur Durchführung erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu halten.
6.8. Sofern Gegenstand der vertraglichen Leistung eine Werkleistung ist, teilt Haavest dem Kunden mit, wenn das Werk fertiggestellt und zur Abnahme bereit ist. Der Kunde ist verpflichtet, das Werk innerhalb einer angemessenen Frist zu besichtigen und zu prüfen. Die Abnahme erfolgt schriftlich durch eine Abnahmeprotokoll, das von beiden Parteien unterzeichnet wird, oder per schriftlicher Bestätigung des Kunden. Falls Mängel oder Abweichungen festgestellt werden, ist Haavest verpflichtet, diese innerhalb einer angemessenen Frist zu beheben. Die Abnahme des Werkes erfolgt innerhalb von 7 Tagen nach Mitteilung über die Fertigstellung des Werkes. Falls der Kunde das Werk nicht innerhalb dieser Frist abnimmt, gilt das Werk als abgenommen.
6.9. Soweit Reisekosten anfallen, werden diese in einem „All-In“-Paket vertraglich vereinbart. Sollte eine solche Vereinbarung nicht getroffen werden, sind Reisekosten den folgenden Maßgaben entsprechend vom Kunden zu tragen:
• Bahnfahrten grundsätzlich 1. Klasse
• Flugtickets Kurzstrecke (bis 3 Stunden Flugzeit): Economy Class
• Flugtickets ab 3 Stunden Flugzeit: Business Class
• Hotels bis zu 250 € pro Nacht
• Bei Anreise per PKW: 0,40 Euro pro Kilometer
7. Haftung
7.1. Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet Haavest bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.
7.2. Auf Schadensersatz haftet Haavest – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Haavest, vorbehaltlich gesetzlicher Haftungsbeschränkungen (z.B. Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten; unerhebliche Pflichtverletzung), nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung von Haavest jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
7.3. Die sich aus Nr. 2 ergebenden Haftungstatbestände und -beschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, für deren Verschulden Haavest nach gesetzlichen Vorschriften einzustehen hat.
8. Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
8.1. Haavest unterliegt keinen speziellen Verhaltenskodizes.
8.2. Die wesentlichen Merkmale der von Haavest angebotenen Leistungen kann der Kunde den einzelnen Inhalten des Angebots entnehmen.
8.3. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
8.4. Informationen zur Zahlung oder Erfüllung kann der Kunde dem jeweiligen Angebot entnehmen.
9. Datenschutz, Datenübermittlung
9.1. Der Kunde ist damit einverstanden, dass der Daten- und Informationsaustausch während der vertraglichen Zusammenarbeit auch über unverschlüsselte E-Mails erfolgt. In diesem Zusammenhang ist dem Kunden bekannt, dass der Inhalt unverschlüsselter E-Mails bzw. deren Anhänge möglicherweise von unbefugten Dritten gelesen werden können.
Sofern der Kunde wünscht, dass Daten nicht über unverschlüsselte E-Mails bzw. entsprechende Anhänge versendet werden, wird er dies Haavest schriftlich mitteilen. In diesem Fall werden E-Mail-Anhänge verschlüsselt versendet, die der Kunde nur mit einem speziellen Passwort öffnen kann.
9.2. Der Kunde versichert, bei der Weitergabe personenbezogener Daten an Haavest die datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere, aber nicht abschließend die der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), einzuhalten.
9.3. Der Kunde stellt Haavest von der Haftung wegen Verstößen gegen datenschutzrechtliche Normen, insbesondere aber nicht abschließend, gegen solche der DSGVO, im Rahmen der Erfüllung der vertraglichen Leistungen frei, es sei denn, Haavest hat diese Verstöße zu verantworten.
10. Rechte an Arbeitsleistungen
10.1. Sämtliche Rechte des geistigen Eigentums oder weitere Rechte aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz an allen von Haavest zum Zwecke der Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen erstellten Inhalte wie z.B. Präsentationen, Berichte, Analysen, Organisationspläne, Programme, Leistungsbeschreibungen, Entwürfe oder Berechnungen stehen ausschließlich Haavest zu.
10.2. Die Nutzung, Vervielfältigung und Veröffentlichung der unter Ziffer 10.1. benannten, von Haavest zum Zwecke der Erbringung der geschuldeten Leistung erstellten, Inhalte ist dem Kunden ausschließlich für seinen eigenen Betrieb zu den vertraglich vorausgesetzten Zwecken gestattet.
10.3. Die Weitergabe von in den Ziffern 10.1. sowie 10.2. benannten Inhalte oder anderer Arbeitsergebnisse an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Haavest.
11. Verschwiegenheit
11.1. Haavest verpflichtet sich, über alle Tatsachen, die ihr im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen zu bewahren, es sei denn, dass der Kunde sie von dieser Verpflichtung entbindet.
11.2. Die Verschwiegenheitspflicht besteht nicht, soweit die Offenlegung von Tatsachen zur Wahrung berechtigter Interessen der Haavest erforderlich ist.
12. Schlussbestimmungen, Sonstiges
12.1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen Haavest und den Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
12.2. Gerichtsstand ist das Gericht des Geschäftssitzes von Haavest, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Haavest hat das Recht, auch am Sitz des Kunden zu klagen.
12.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt in diesem Fall die gesetzliche Regelung.